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Informelle Beteiligung

Quelle: TenneT

Der Netzbetreiber TenneT möchte die Planung seiner längs durch Deutschland verlaufenden Gleichstromtrasse SuedLink verbessern und gleichzeitig den Genehmigungsprozess beschleunigen. Die frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger erleichtert das Verfahren.

Im Jahr 2050 sollen mindestens 80 Prozent der Stromversorgung aus erneuerbaren Energien stammen. Um auch künftig eine stabile und sichere Stromversorgung zu gewährleisten, müssen die Stromnetze an die Veränderungen der Erzeugungsstruktur angepasst werden. Ein Kernprojekt dieser Energiewende ist die Gleichstromtrasse SuedLink. Die 800 Kilometer lange Trasse soll dabei in Zukunft Windstrom von Nord- nach Süddeutschland bringen.

Vorschläge willkommen
Während einer ersten informellen Beteiligungsphase hatten Bürgerinnen und Bürger, Kommunen, Behörden und Verbände die Möglichkeit, sich an der Planung der Erdkabel-Korridore zu beteiligen und Hinweise zu den Korridorvorschlägen einzureichen. „Wir haben uns zwischen September 2016 und März 2017 in 43 Veranstaltungen mit ersten Ideen zur Trassenführung an die Öffentlichkeit gewandt. Unser Ziel war es, bereits im Vorfeld Optimierungsvorschläge von den Menschen vor Ort abzufragen“, erklärt Thomas Wagner, Referent für Bürgerbeteiligung beim Netzbetreiber TenneT. Der 33-jährige Politologe ist für die Organisation der informellen Beteiligungsphase bei TenneT verantwortlich. Bei Veranstaltungen vor Ort stellen er und seine Kollegen das Projekt SuedLink vor, sie fangen die Stimmung im Landkreis ein und spiegeln ihrem Arbeitgeber die Ergebnisse. Über die Notwendigkeit der Maßnahme diskutieren sie dort nicht. Diese ist durch die Energiewende beziehungsweise durch das Bundesbedarfsplangesetz vorgegeben. 

Mandatsträger einbeziehen
Bürgerbeteiligung ist dem niederländischen Stromnetzbetreiber wichtig. So wichtig, dass das Unternehmen schon weit vor der gesetzlich vorgeschriebenen eine informelle Beteiligungsphase gestartet hat. „Unsere Erfahrung zeigt, dass es sinnvoll ist, die kommunalen Mandatsträger im Vorfeld zu informieren und in die Projektplanung einzubeziehen“, weiß Thomas Wagner. Aus diesem Grund ist er frühzeitig mit den Landkreisen in Kontakt getreten, hat Informationen angeboten und sich den Fragen der Kritiker gestellt. „Auf der einen Seite hoffen wir, das Verfahren durch diese frühzeitige Beteiligung beschleunigen zu können. Auf der anderen Seite verbessern die Hinweise der Menschen vor Ort die Planung erheblich. Bei diesen Veranstaltungen erfahren wir im Vorfeld Dinge, die uns sonst nie oder erst viel zu spät zu Ohren gekommen wären“, so der Referent für Bürgerbeteiligung. Ein Aufwand, der sich lohnt: Insgesamt erhielten die Netzbetreiber TenneT und TransnetBW mehr als 7.000 Hinweise. Auf Basis dieser Informationen wurden die Vorschläge für Erdkabel-Korridore mit Blick auf die Belange von Mensch und Umwelt angepasst.

Antragskonferenzen folgen
Der Antrag auf Bundesfachplanung konnte Mitte März bei der Bundesnetzagentur eingereicht werden. Nach Prüfung des Antrags durch die Bundesnetzagentur startet das formelle Planungs- und Genehmigungsverfahren mit den darin vorgeschriebenen  Beteiligungsmöglichkeiten. Die Bundesnetzagentur wird zwischen Mitte Mai und Ende Juli 2017 ein gutes Dutzend Antragskonferenzen veranstalten, an denen alle Träger öffentlicher Belange wie auch Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Termine für diese Antragskonferenzen werden zeitnah in der lokalen Presse und auf der Seite der Bundesnetzagentur (www.netzausbau.de) veröffentlicht. Nordrhein-Westfalen ist vom Projekt derzeit übrigens nicht betroffen. Thomas Wagner erklärt: „Nach dem jetzigen Stand der Planungen wird die Trasse nicht durch NRW verlaufen.“